Mittwoch, 3. März 2010
Im Raucherhetzer-Rennen um die Position “1” versucht heute Peter Kaiser – SPÖ seine Freundin Eva Glawischnig – Grüne – endlich zu überholen !
“Die einzig vernünftige und politisch auch verantwortungsbewusste Lösung, für Nichtraucher und Wirte wäre, ein sofortiges Rauchverbot in sämtlichen Gastronomiebetrieben”, macht SPÖ Landesrat Peter Kaiser heute, in einer OTS-Presseaussendung deutlich. Der vom aktuellen Tabak-Gesetz nichts hält und jenen Wirten, die bereits mit Umbaumaßnahmen begonnen haben, sollte der finanzielle Aufwand von der Bundesregierung zurückerstattet werden.”
Das ist heute [...]
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Mittwoch, 3. Februar 2010
Gesundheitsminister Alois Stöger – SPÖ droht den Wirten – in der Manier eines Gauleiters !
Der Gesundheitsminister macht in einem ”NEWS”-Interview seinem Ärger über die Wirte Luft und nimmt zum “skandalösen EU-Raucher-Dossier” Stellung.
Stöger fährt nun “schwere Geschütze” gegen Wirte auf ?
nun ist kein “Herumlavieren” drin !
Bleiben die Wirte ignorant, wird es “schärfere Maßnahmen” geben !
dann geht es in Richtung eines kompletten Rauchverbots !
Für die Befürchtung der Wirte, die nun fälligen Investitionen [...]
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Mittwoch, 27. Januar 2010
3.1.2010 Faymann keine neuen Steuern 27.1.2010 Pröll und Faymann schließen kommende Steuererhöhungen nicht aus !
Finanzminister Josef Pröll – ÖVP und Bundeskanzler Werner Faymann – SPÖ schließen kommende Steuererhöhungen nicht aus. Um das heimische Budgetdefizit bis 2013 unter drei Prozent zu drücken, müssen knapp sechs Milliarden Euro eingespart werden.
Es war wohl jedem klar, das die Rettung der Aktien der Superreichen und die der Auto-Lobby, letztlich wir bezahlen werden müssen. Aber [...]
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Mittwoch, 6. Januar 2010
Der scheinbar amtsmüde Wiener SPÖ Bürgermeister Michael Häupl 61 – hält seine Abwahl 2010 für möglich !
Wie der ORF heute berichtet: “Bürgermeister Michael Häupl – SPÖ kann sich vorstellen, dass es nach der Gemeinderatswahl im Herbst keinen SPÖ-Bürgermeister mehr gibt.”
So wie die SPÖ in ganz Österreich, allen anderen Parteien die zukünftigen Wähler, mit Gewalt zutreibt, wirkt sich die SPÖ fehlentscheidungs und versteck Politik, natürlich in Wien besonders aus. Wobei ich nicht [...]
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Montag, 4. Januar 2010
Wieder ein Nagel für den Sarg der SPÖ – trotz Versprechungen – kein Gratiseintritt für Kinder und Jugendliche in Salzburgs Museen !
Vor der Landtagswahl 2009 hatte sich die SPÖ-Salzburg noch für den Gratis-Eintritt für Kinder und Jugendliche starkgemacht.
Jetzt ist Gratis-Eintritt, seit Jahresbeginn für Kinder und Jugendliche in allen österreichischen Bundesmuseen möglich. In den Museen, die Land und Stadt Salzburg gehören, zahlen Kinder und Jugendliche aber weiter Eintritt. Im Salzburg Museum kostet der Eintritt für Kinder und Jugendliche [...]
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Montag, 28. Dezember 2009
Gesundheitsminister Alois Stöger SPÖ – übt scharfe Kritik an den Wirten – und wird das Rauchverbot in Österreich überprüfen !
An sich hört man ja von unserer roten Schattenregierung, nicht sehr viel im laufe des Jahres, aber zum Ende des Jahres, sah sich unser Gesundheitsminister Alois Stöger SPÖ, doch noch gezwungen, schnell noch eine Meldung loszulassen, um der Beliebtheitsskala der SPÖ, noch einen ordentlichen Ruck nach unten zu bescheren.
Von scharfe Kritik an den Wirten hört [...]
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Mittwoch, 23. Dezember 2009
SPÖ-Frauenministerin Heinisch-Hosek spricht sich für ein Verbot der Burka in Österreich aus – und hat schon konkrete Vorstellung über Bestrafung !
SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek spricht sich in einem Interview mit der Zeitung Österreich, für ein Verbot der Burka aus.
“Ich lehne die Burka als Zeichen der Unterdrückung von Frauen ab. Sie erschwert Frauen auch massiv den Zugang zum Arbeitsmarkt”, so Heinisch-Hosek. Gäbe es öfter voll verschleierte Frauen in Österreich, müsse man ein Verbot prüfen. Die Frauenministerin hat [...]
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Samstag, 5. Dezember 2009
Vorweihnachtliche Themen der SPÖ feministische Pornographie – Höhepunkte Wege zur Lust – Vibratoren – selbst Hand anzulegen… ?
In den letzten Tage komme ich aus dem Staunen nicht mehr heraus, während Andere, zu diversen Adventabenden oder Krampuskränzchen einladen kommt von der SPÖ eine Einladung zu einem Porno-Abend ?
Donnerstag, 3. Dezember 2009 – “Pornographie aus weiblicher Perspektive”
Freitag, 4. Dezember 2009 – “Höhepunkte – Wege zur Lust”
Gezeigt werden Filmausschnitte, die speziell für Frauen produziert wurden.
Lustanregenden [...]
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Montag, 30. November 2009
Ministerin Fekter ÖVP und Minister Stöger SPÖ verraten Österreichs Bürger bei SWIFT und Rauchverbot mit Stimmenthaltung !
Innenministerin Maria Fekter ÖVP verkündete erst kürzlich, man habe “unverändert große Bedenken” und “dass kann und muss im Ernstfall auch einmal eine “Nein” gegenüber amerikanischen Wünschen sein”, nun zeigt sie mit ihrer Stimmenthaltung ihr wahres Gesicht.
Ohne jegliche Einschränkung und auf Anweisung des damaligen US-Präsidenten, hat das US-Finanzministerium die Daten von SWIFT-Benutzern, also Name, Betrag, Bankkontakte [...]
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Freitag, 27. November 2009
Die nächste Ohrfeige für die “SPÖ” ein Minus von 5,97% bei der Personalvertretungswahl 2009 !
Laut vorläufigem Endergebnis haben die Christgewerkschafter bei der Personalvertretungswahl der Beamten ihre absolute Mehrheit ausgebaut.
Die sozialdemokratischen Gewerkschafter erlitten herbe Verluste.
Die Fraktion Christdemokratischer Gewerkschafter – FCG erreichte demnach 55,96 Prozent, das ist gegenüber der Wahl 2004 ein Plus von 5,79 Prozentpunkten. Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter – FSG musste “ein Minus von 5,97″ Prozentpunkten hinnehmen und landete [...]
